Patentrecherchen und Analysen

Für die Ausarbeitung von Patentrecherchen wenden wir zweckgerichtet verschiedene Strategien mit unterschiedlicher Zielorientierung an:
FTO-Recherchen (Freedom-to-Operate), Patentrecherchen zum Stand der Technik, Einspruchs- oder Analyse-Recherchen.
Basis der verschiedenen Recherchen ist jeweils eine systematische Merkmalanalyse.

Freedom-to-Operate (FTO)

Wird die Frage aufgeworfen, ob eine eigene Erfindung, eine Entwicklung und/oder ein geplantes Produkt in der vorgesehenen Ausführung bestehende Schutzrechte und/oder anhängige Schutzrechtsanmeldungen verletzen, wird eine Freedom-to-Operate-Analyse durchgeführt.

Mit Blick auf die speziellen Merkmale einerseits und betroffenen Technologiefelder andererseits wird anhand angepasster Strategien der Raum geprüft und abgegrenzt, in dem aktuell Schutzrechte bestehen und möglicherweise angegriffen werden.

Im Weiteren können die Ergebnisse dieser FTO-Analysen auch für Recherchen zum Stand der Technik verwendet werden.

Reichenbachsche Wassersäulenmaschine Die Reichenbachsche Wassersäulenmaschine von 1817 gehört zu den doppelt wirkenden Wassersäulenmaschinen. Durch den ventilgesteuerten Zufluss wirkt das Aufschlagwasser abwechselnd von oben und von unten auf den Kolben ein. Die Pumpe fördert mit etwa 3 Hüben pro Minute und einer Pumpleistung von ca.440 m³ pro Tag die Sole in die Bergreserve. Die Maschine wurde erst 1958 nach mehr als einhundert Jahren Dauerbetrieb außer Betrieb gesetzt.

Stand der Technik

Ausgangspunkt der Recherchen zum Stand der Technik sind wieder die speziellen Merkmale der eigenen Entwicklung. Dazu werden die bestehenden Patente ermittelt, die diesen Merkmalen grundsätzlich am nächsten kommen. Auch wird deutlich, wie sich die eigene Entwicklung demgegenüber abgrenzt und die Chancen auf Patenterteilung eingeschätzt werden. Die Analysen zum Stand der Technik geben zudem einen konkreten Überblick über die gegenwärtigen Fortschritte einer bestimmten Technologie.

Im Weiteren können aber auch Ideen zur Umgehung bestehender Schutzrechte generiertund Nischen für die zukünftige Entwicklungsarbeit aufgezeigt werden.

Analyse-Recherche

Mit der Analyse-Recherche ist im Wesentlichen eine Marktanalyse bzw. -beobachtung verbunden. Zu einer bestimmten Erfindung, einer Entwicklung und/oder einem Produkt werden die Wettbewerber ermittelt und deren Patente und Veröffentlichungen zusammengestellt. Daraus können Rückschlüsse auf die entwicklungsbezogenen Schwerpunkte der Marktbegleiter gezogen und die eigenen Entwicklungsschwerpunkte fokussiert gesetzt werden.

Im Weiteren wird festgestellt, gegen wen Ihre Marktbegleiter unter Umständen Einsprüche geltend machen.

Merkmalsanalyse

Bei der Beurteilung von Erfindungen, Entwicklungen und besonders auch von Patenten kommt der konkreten Beschreibung eine ganz wesentliche Bedeutung zu. Da das zu untersuchende Objekt in der Regel eine größere Zahl von Merkmalen aufweist, werden diese jeweils systematisch aufgegliedert und dargestellt.

Die Merkmalsanalyse wird als grundlegende Basis der verschiedenen Analysemethoden verstanden und stellt daher sinnvollerweise den Ausgangspunkt der jeweiligen Patentrecherche dar.


Die optimale Analyse- und/oder Recherche-Methode wird von Fall zu Fall,
immer auch im Austausch und gemeinsam mit dem Auftraggeber festgelegt!

© 2020 Dr. Thomas Pohl